AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltung / Bedingungen
Nutte.ch erbringt seine Dienstleistungen ausschliesslich auf der Basis dieser
Geschäfts- und Zahlungsbedingungen (nachfolgend AGB genannt), die Bestandteil
jegliches Vertrages werden. Das Inkrafttreten der AGB der Internetseite nutte.ch
erfolgt beim Eintritt / Ansicht der Internetseite nutte.ch sowie bei der Nutzung
der darin kostenlos und oder kostenpflichtigen Inhalten und Leistungen. Der Vertragsabschluss
kann formfrei oder auch vertraglich zustande kommen.
Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich von nutte.ch
bestätigt wurden. Mündliche Abmachungen oder Zusagen werden nicht Bestandteil
von Inhalt oder Leistungen. Nutte.ch behält sich das Recht vor, die AGB’s
während laufenden Verträgen zu ändern oder nachzuführen.
Die AGB’s regeln das Rechtsverhältnis zwischen den Vertragspartnern
sowie den Kunden von nutte.ch. Kunden sind die Nutzer des Portals (Internetseite)
nutte.ch. Wie weitere hier nicht vollständig aufgezählte Leistungen
zukünftiger Internetanwendungen und / oder Dienstleistungen, die gegen Entgelt
oder unentgeltlich angeboten werden.
2. Darstellungen, Inserate, Angebote und Bilder
Angabe von URL (www Adressen / Domains) sind bei den Kostenlosen Inseraten untersagt.
Nutte.ch behält sich das Recht vor, solche ohne Angabe von Gründen zu
löschen. Des weiteren dürfen bei den kostenlosen Inseraten keine Seiten
wie Inserateportale, Portale mit ähnlich gelagerten Inhalten wie nutte.ch,
Erotik Content Angebote oder Paysites eine URL (www Adressen / Domains) enthalten
und auch nicht beworben werden. Solche Seiten oder Angebote werden nur bei bezahlten
Werbeplätzen aufgenommen. Bei mehrmaligen Versuchen oder Zuwiederhandlungen
behält sich nutte.ch das Recht vor eine Busse bis zur Höhe von CHF 2000.--
zu erheben.
Ungesetzliche Inhalte wie, Sexuelle Handlungen mit Kindern oder Tieren, menschlichen
Ausscheidungen, sichtbare Geschlechtsteile und Geschlechtshandlungen dürfen
auf dem / den Bildern nicht sichtbar sein. Siehe (SR 311.0 Art. 197 4). Nutte.ch
entzieht sich aufgrund dieser Gesetzeslage jeglicher Verantwortung. Falls solche
Darstellungen ein Gerichtsverfahren, Folgeschäden und Anzeigen zur folge
haben, werden alleine die Inserenten haftbar gemacht.
Zuwiederhandlungen im Bezug auf (SR 311.0 Art. 197 4) werden als Straftat behandelt
und zur Anzeige gebracht.
3. Angebot auf dem Portal (Internetseite)
Zurzeit bieten wir auf nutte.ch folgendes an:
- Werbeplätze für Firmen im erotischen Gewerbe
- Kostenlose Inserate
- Links zu Erwachsenen Inhalt
- Clubeinträge
Diese Liste ist nicht abschliessend und es können jederzeit durch den Betreiber
neue Dienstleisungen oder Angebote ohne Vorankündigung dazugenommen werden.
4. Vertragsabschlüsse wie Banner- oder Buttonwerbung, kostenlosen
oder kostenpflichtigen Inseraten und Werbung jeglicher Art auf nutte.ch
Bei allen Kostenpflichtigen Werbeformen und Werbearten kommt erst nach Bezahlung
des geschuldeten Betrages ein Vertrag zustande. Bei bestätigen und Rechtsgültigen
Buchungen gilt natürlich die vertragliche Vereinbarung, wobei die Leistungen
erst nach der kompletten Bezahlung (Vorauszahlung mit Verbuchung auf dem Konto
von nutte.ch) zum tragen kommen. Nutte.ch behält sich das Recht vor, Vertragsabschlüsse
ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
Es besteht kein Recht auf Rückerstattung von Geldbeträgen oder Vorauszahlungen.
Es werden auch keine Rückzahlungen pro Rata bei Vorzeitiger Beendung der
Inanspruchnahme von einer Werbebuchung erstattet. Einzige Ausnahme ist die Ablehnung
von nutte.ch einen Vertrag einzugehen. In diesem Falle wird der bezahlte Betrag
rückerstattet.
5. Zahlungsbedingungen für Werbung jeglicher Art auf nutte.ch
Die Lieferung der Dienstleistung erfolgt nach Geldeingang (Vorauszahlung) auf
dem Konto von nutte.ch.
6. Alle Besucher die Minderjährig oder zu jung für solche Angebote
sind, werden gehalten die Seite zu verlassen, wenn Sie die Anforderungen an das
Mindestalter nicht erfüllen.
Erwachsene die eine Aufsichtspflicht bei Jugendlichen haben, können neben
Ihrer persönlichen Aufsichtspflicht auch zusätzliche Hilfsmittel verwenden.
Es gibt verschiedene Möglichkeiten zusätzlichen Schutz zu bieten. Spezielle
Dienstleistungen in diesem Bereich sind so genannte Zugangsfilter. Diese sind
bei folgenden Anbietern erhältlich:
www.cyberpatrol.com / www.cybersitter.com / www.netnanny.com / www.salfeld.de
Des weiteren ist heute bei dem meisten gängigen Internetsecurity Paketen
eine entsprechende Jugendschutzfunktion enthalten, die entsprechend aktiviert
werden kann.
Aufsichtspflichtige Erwachsene sollten darauf achten, dass Jugendliche während
der Zeit, wo sie Zugang zum Internet haben diese auch zu beaufsichtigen. In der
Zeit ohne Aufsicht müssen die nicht jugendfreien Internetseiten mit den entsprechenden
Zugangsfiltern gesperrt werden. Eine Unterlassung könnte ansonsten als grobfahrlässig
ausgelegt werden und könnte gesetzliche Konsequenzen nach sich ziehen.
7. Inserate / Bannerwerbung / Werbung
- Die aktuellen Werbepreise sind auf nutte.ch veröffentlicht oder können
per Mail angefragt werden.
- Nutte.ch behält sich jederzeit das Recht vor ohne Begründung,
Fotos und Texte so anzupassen oder zu löschen, dass sie nicht gegen das
Gesetzt verstossen. Für den Inhalt von weiterführenden Links übernimmt
nutte.ch ausdrücklich keine Verantwortung (im Haftungsausschluss genauer
definiert).
- Platzierungswünsche werden nach Möglichkeit berücksichtigt,
es besteht jedoch kein Anspruch darauf. Ausgenommen genau vertraglich zugesagte
Werbeplätze.
- Arbeitsrechtlicher Hinweis: Jede(r) Inserent(in) ist für die arbeitsrechtliche
Abklärung und allfällig notwendige Einholung von Arbeits- und Aufenthaltsbewilligung
selbst verantwortlich. Ebenfalls ist es alleinige Sache des(r) Inserenten(in)
allfällige notwendige Deklaration wie bei der AHV, Steuern u. s. w. einzureichen.
- Haftung und Rückzahlungen seitens des Betreibers von nutte.ch wird
nicht übernommen beziehungsweise getätigt, wenn zum Beispiel der
Internetprovider ausfällt. Sollte der Ausfall länger als 4 Arbeitstage
dauern, so werden die Inserate oder Werbebuchungen für diese Zeit verlängert.
Es werden zu keinem Zeitpunkt Rückzahlungen getätigt. Keine Haftung
wird auch bei einem Datenverlust beim Internetprovider oder den Betreibern
von nutte.ch übernommen.
8. Pflichten der Vertragspartner oder Kunden
Die Vertragspartner oder Kunden versichern ausdrücklich, dass die Veröffentlichung
oder Bereitstellung der von ihm übermittelten oder eingestellten Informationen
weder gegen Schweizer noch gegen hiervon abweichende Rechte , insbesondere Datenschutzrechte
oder Urheberrechte verstösst. Die Vertragspartner oder Kunden verpflichten
sich nutte.ch von allen möglichen Ansprüchen Dritter freizustellen,
die eventuell auf rechtswidrigen Handlungen der Vertragspartner oder Kunden oder
inhaltlichen Fehlern der von diesem zur Verfügung gestellten Informationen
beruhen.
Der Vertragspartner oder Kunde ist auch verpflichtet Zugangsdaten die für
ihn bestimmt sind geheim zu halten, damit es Dritten nicht möglich ist Zugriff
auf das System zu erhalten.
9. Persönliche Daten und Datenschutz
Bei Möglichkeit innerhalb des Internetangebotes zur Eingabe persönlicher
oder geschäftlicher Daten (Email Adressen, Namen, Anschriften, etc.), so
erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger
Basis. Es ist jedoch nicht erlaubt, falsche Angaben zu machen, oder die Daten
einer unbeteiligten Drittperson unaufgefordert in unser System einzugeben, dies
kann strafrechtliche Folgen nach sich ziehen und wird vom Betreiber angezeigt.
Bei Abfrage von persönlichen Daten durch Benutzer (Inserenten und Besuchern),
stimmen diese zu, dass die Benutzerdaten elektronisch abgespeichert werden und
nutte.ch inklusive Partnerfirmen dazu berechtigt sind, diese Daten für eigene
Werbezwecke und Marketingzwecke zu benutzen. Eine Weitergabe von Benutzerdaten
an Dritte erfolgt nur mit Einwilligung des Teilnehmers oder auf Grund gesetzlicher
Bestimmungen. Der Auftraggeber stimmt zu, dass Statistiken, Werbung, Nachrichten
und andere Informationen an die angegebene Adresse des Teilnehmers auch per Email
geschickt werden dürfen.
Mit der Eintragung in einen unserer Onlinedienste, erklärt sich der Nutzer
oder Inhaber/Eigentümer der Emailanschrift damit einverstanden, in unregelmässigen
Abständen Werbemails von Nutte.ch bzw. seinen Partnern und Partnerportalen
zu erhalten. Dies gilt für alle in unserer Datenbank durch Vertragspartner
oder Kunden registrierten Emailadressen.
Es kann nicht garantiert werden, dass Informationen oder persönliche Daten,
die uns übermittelt werden, bei der Übermittlung nicht von Dritten "abgefangen
oder abgehört" werden.
10. Spam
Es ist untersagt, Adressen oder Kontakformulare die auf diesem Portal zu Kontaktzwecken
verwendet werden missbräuchlich für die Bewerbung von anderen Portalen
zu verwenden. Bei sämtlichen Kontaktaufnahmen die zur Eigenwerbung oder zur
Abwerbung von Inserenten benutzt werden, behält sich nutte.ch das Recht vor,
bei wiederholten Zuwiederhandlungen Anzeige zu erstatten. Dies gilt auch für
das senden von Spam in jeglicher Form.
Rechtliche Schritte gegen die Versender von so genannten Spam Mails sind ausdrücklich
vorbehalten.
11. Salvatorische Klausel
Sollten sich einzelne Punkte aus diesen AGB’s als ungültig oder ungenau
definiert erweisen, so wird dadurch die Gültigkeit des Vertrages / AGB im
übrigen nicht berührt. Anstatt der ungültigen oder ungenauen Bestimmung
gilt die neu vereinbarte. Hat es bei dieser AGB Lücken oder fehlende Punkte,
so gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was nach Sinn
und Zweck dieser AGB’s vereinbart worden wäre, hätte man die Angelegenheit
von vorn herein bedacht. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus
den AGB’s und Verträgen, auch solche bezüglich seiner Rechtsbeständigkeit
ist ausschliesslich der Geschäftssitz von nutte.ch.
Durch die Anerkennung der ABG’s akzeptieren oder bestätigen Sie auch
unseren Haftungsausschluss.
Haftungsausschluss
1. Angebote auf www.nutte.ch
Nutte.ch lehnt jegliche Haftung ab, für die Informationen, die von oder über
das Portal (Webseite) nutte.ch abrufbar sind. Nutte.ch führt ferner keine
Kontrolle über Informationen aus, die insbesondere auf externen Servern oder
Computern mit Publikumszugang gespeichert sind. Wie zum Beispiel Portale, Private
oder Firmen Homepages, Foren, Chaträumen, Newsservern etc.
Alle Angebote und Darstellungen die auf den Seiten von nutte.ch gezeigt werden
können jederzeit ändern oder angepasst werden. Nutte.ch kann weder zusichern
noch garantieren, dass alle Informationen vollständig oder komplett aktuell
sind. Nutte.ch behält sich auch das Recht vor, Teile des Portals (Seiten)
oder das komplette Angebot ohne spezielle Ankündigung zu verändern,
zu löschen, zu ergänzen oder die Veröffentlichung zeitweise oder
endgültig einzustellen.
Haftungsansprüche gegen die Betreiber von nutte.ch, welche sich auf Schäden
materieller oder nicht materieller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung
der angebotenen Informationen beziehungsweise durch die Nutzung fehlerhafter und
unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich
ausgeschlossen.
Der Inhalt dieser Internetseiten ist urheberrechtlich geschützt. Texte, Logos,
Bilder usw. dürfen nur nach schriftlicher Genehmigung heruntergeladen, vervielfältigt,
kopiert, geändert, veröffentlicht, versendet, übertragen oder in
sonstiger Form genutzt werden. Bei genannten Produkt- und Firmennamen kann es
sich um eingetragene Warenzeichen oder Marken handeln. Die unberechtigte Verwendung
kann zu Schadensersatzansprüchen und Unterlassungsansprüchen führen.
Nutte.ch ist zu keiner Zeit verpflichtet, den Zugang zum Portal (Webseite) zu
gewährleisten, wiederherzustellen oder aufrechtzuerhalten. Das Portal (Webseite)
kann jederzeit ohne Ankündigung abgeschaltet werden. Für Schäden
von fehlerhaften Hard- oder Software oder Fremdeinwirkung Dritter die verursacht
werden wird jegliche Haftung abgelehnt (inklusive Fahrlässigkeit). Auch für
Folgeschäden irgendwelcher Art aus oder durch den Zugriff auf das Portal
(Webseite) nutte.ch oder deren Benutzung wird jegliche Haftung abgelehnt.
Sexuelle Handlungen mit Kindern oder Tieren, menschlichen Ausscheidungen, Geschlechtsteile
und Geschlechtshandlungen dürfen auf dem Bild nicht sichtbar sein. (SR 311.0
Art. 197 4.). Nutte.ch entzieht sich jeglicher Verantwortung auf Grund dieser
Gesetzeslage, durch die Anerkennung des Inserenten dieser AGB und des Haftungsausschlusses.
Nutte.ch wird mit allen Mitteln versuchen solche Straftaten zu verhindern, diese
kann aber bei fehlendem Eingriff nicht dafür belangt werden.
2. Urheberrecht / Urheberschutz
Nutte.ch ist bemüht, die Urheberrechte / den Urheberschutz bei sämtlichen
Inhalten so weit wie möglich zu gewährleisten.
Die innerhalb des Portals (Internetseite) genannten und gegebenenfalls durch Dritte
geschützte Markenzeichen / Warenzeichen unterliegen den Bestimmungen des
jeweils gültigen Urheberrechts der jeweiligen eingetragenen Eigentümer.
Von dritten eingetragene Inhalte oder uns übergebenen Inhalten kann der Betreiber
von nutte.ch bei einem Verstoss gegen das Urheberrecht nicht haftbar gemacht werden.
Für solche Daten ist der Übergebende in jedem Falle haftbar.
Der Vertragspartner oder Kunde stellt nutte.ch von allen Ansprüchen dritter
frei, die diese aus möglich bestehenden Urheberrechten, Urheberschutz, Patentrechten,
Gebrauchsmusterrechten etc. oder allgemeinen Rechtsverstössen vom Vertragspartner
oder Kunden gelieferten Informationen. Bei einem Rechtsfall gegenüber nutte.ch
durch Verstösse des Vertragspartners oder Kunden, gehen sämtliche entstehende
Kosten für die Rechtsverteidigung und Rechtsverfolgung gegenüber Dritter
voll zu Lasten des Vertragspartners oder Kunden.
Das Copyright für veröffentlichte, von nutte.ch selbst erstellte Objekte
und Texte bleibt alleine bei nutte.ch. Eine Vervielfältigung oder Verwendung
solcher Objekte und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen
ist ohne ausdrückliche Zustimmung von nutte.ch nicht gestattet.
3. Links und Verweise
Der Vertragspartner oder Kunde ist für den Inhalt der Inserate oder Daten
die er auf oder für unser Portal (Internetseite) verwendet selbst verantwortlich.
Gleiches gilt für Einträge jeglicher Art. Der Vertragspartner oder Kunde
ist verpflichtet, die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen, Richtlinien
und Regeln der Branche einzuhalten und stellt so weit rechtlich möglich,
die Betreiber des Portals (Internetseite) nutte.ch, dessen Betreiber und Hilfspersonen
von jeglichen Ansprüchen Dritter frei. Die Betreiber von nutte.ch haften
gegenüber den Kunden / Nutzern / Vertragspartnern nicht für den Inhalt
und die Richtigkeit von Angaben in Texten, Bildern, Filmen etc. die vom Vertragspartner
oder Kunden gestaltet und oder in Auftrag gegeben wurden.
Unser Angebot enthält direkte oder indirekte Verweise auf fremde Links oder
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nutte.ch , eine Haftungsverpflichtung würde ausschliesslich in dem Fall in
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Rechtsverletzung bekannt werden wir diese Links natürlich umgehend entfernen.
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Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung
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4. Rechtshinweise
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6. Rechtswirksamkeit
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